{"id":3844,"date":"2021-05-10T07:30:51","date_gmt":"2021-05-10T05:30:51","guid":{"rendered":"https:\/\/peter-faessler.spschweiz.ch\/?p=3844"},"modified":"2021-09-14T09:58:09","modified_gmt":"2021-09-14T07:58:09","slug":"mai-session-des-luzerner-kantonsrates-vom-10-05-und-11-05-2021-1-sessionstag-10-05-2021","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/peter-faessler.spschweiz.ch\/?p=3844","title":{"rendered":"Mai-Session des Luzerner Kantonsrates vom 10.05. und 11.05.2021, 1. Sessionstag 10.05.2021"},"content":{"rendered":"

Erster Sessionstag vom 10. Mai 2021<\/h1>\n
\"\"

Stadthalle Sursee (Bild: www.stadthalle-sursee.ch)<\/p><\/div>\n

\"\"

Januar-Session in der Stadthalle Sursee (Bild: Luzerner Zeitung)<\/p><\/div>\n

Der Kantonsrat Luzern trifft sich zur Mai-Session 2021. Die Session findet wiederum in der Stadthalle Sursee<\/a> statt. Coronabedingt, damit die Abst\u00e4nde eingehalten werden k\u00f6nnen. Ein strenges Schutzkonzept vermeiden hoffentlich Ansteckungen mit dem Virus. Die Schutzmaske muss auch w\u00e4hrend dem Ratsbetrieb am eigenen Sitzplatz getragen werden. Lediglich bei den Voten am Rednerpult darf die Maske abgenommen werden. Angenehm ist die mobilie Abstimmungsanlage.<\/p>\n

Hier geht es zur Traktandenliste<\/a>, den Kurzprotokollen, den\u00a0Anwesenheitslisten und den Abstimmungsresultaten. Und hier zum Live-Stream Vormittag<\/a> , Live-Stream Nachmittag<\/a> der Mai-Session.<\/p>\n

Traktanden<\/h2>\n

Sachgesch\u00e4fte und dazugeh\u00f6rende parlamentarische Vorst\u00f6sse<\/h3>\n

Trakt 1 Er\u00f6ffnungen Antrag\/Bem.<\/p>\n

Trakt. 2 Beschlussfassung \u00fcber die dringliche Behandlung der parlamentarischen Vorst\u00f6sse
\nDringliche Vorst\u00f6sse Mai-Session 2021_Entsch KR<\/a><\/p>\n

Trakt. 3 B 54<\/a> Neuberechnung der Kantonsbeitr\u00e4ge und Weiterentwicklungen im Volksschulbereich; Entwurf \u00c4nderung des Gesetzes \u00fcber die Volksschulbildung, 2. Beratung<\/strong>
\nAbstimmung: Zustimmung mit 92 zu 13 Stimmen.<\/p>\n

Trakt. 4 B 57<\/a> Aktualisierung des kantonalen Datenschutzrechtes; Entwurf \u00c4nderung des Datenschutzgesetzes und weiterer Gesetze, 2. Beratung<\/strong>
\nAbstimmung: Zustimmung mit 74 zu 31 Stimmen, gegen die Stimmen von Links\/Gr\u00fcn.<\/p>\n

Trakt. 5 B 56<\/a> \u00c4nderung der Kantonsstrasse K 13, Abzweigung K 48 \u2013 Nottwil Dorf (exkl.), Gemeinden Neuenkirch und Nottwil; Entwurf Dekret \u00fcber einen Sonderkredit<\/strong>
\nAbstimmung: Zustimmung mit 89 zu 0 Stimmen.<\/p>\n

\"\"

R\u00e4nggloch-Strasse nach der Sanierung<\/p><\/div>\n

Trakt. 6 B 58<\/a> \u00c4nderung der Kantonsstrassen K 4 und K 33a im Abschnitt R\u00e4nggloch, Einm\u00fcndung Hergiswaldstrasse (Kriens) bis Hor\u00fcti (Luzern); Entwurf Dekret \u00fcber einen Sonderkredit
\n<\/strong>Hier liegt ein Antrag von Hasan Candan vor: W\u00e4hrend der Totalsperre pr\u00fcft die Regierung flankierende Massnahmen u. a. eine durchgehende Buslinie von Kriens-Obernau bis Malters via Luzern-Littau.<\/em> Abstimmung zum Antrag: Ablehnung mit 38 zu 70 Stimmen.
\nSchlussabstimmung: Zustimmung mit 109 zu 2 Stimmen.<\/p>\n

Trakt. 7 B 59<\/a> Abrechnung \u00fcber den Sonderkredit f\u00fcr die \u00c4nderung der Kantonsstrasse K 10 im Abschnitt Dorf, Gemeinde Entlebuch; Entwurf Kantonsratsbeschluss \u00fcber die Genehmigung<\/strong>
\nAbstimmung: Zustimmung mit 97 zu 0 Stimmen.<\/p>\n

Trakt. 8 B 71<\/a> H\u00e4rtefallmassnahmen f\u00fcr Luzerner Unternehmen \u2013 Erh\u00f6hung nicht r\u00fcckzahlbare Beitr\u00e4ge; Entwurf Kantonsratsbeschluss \u00fcber einen Nachtragskredit<\/strong>
\nAbstimmung: Zustimmung mit 109 zu 0 Stimmen.<\/p>\n

Parlamentarische Vorst\u00f6sse<\/h3>\n

*Diese Gesch\u00e4fte waren bereits an der M\u00e4rz-Session 2021 traktandiert.<\/em><\/p>\n

Trakt. 9 M 418<\/a> *Motion Cozzio Mario und Mit. \u00fcber die M\u00f6glichkeit zur digitalen Teilnahme an Sessionen in Ausnahmef\u00e4llen<\/strong>
\nAntrag RR: Teilweise Erheblicherkl\u00e4rung als Postulat
\nAbstimmung: Das Postulat wird mit 93 zu 22 teilweise erheblich erkl\u00e4rt.<\/p>\n

\"\"Trakt. 10 P 278<\/a> *Postulat Wolanin Jim und Mit. \u00fcber die \u00f6kologische Zielerreichung in den Seeeinzugsgebieten<\/strong>
\nAntrag RR: Teilweise Erheblicherkl\u00e4rung
\nEs liegt ein Ablehnungsantrag der SP vor.
\nAbstimmung: Das Postulat wird mit 94 zu 20 Stimmen teilweise erheblich erkl\u00e4rt.<\/p>\n

Trakt. 11 A 355<\/a> *Anfrage Knecht Willi und Mit. \u00fcber die Benutzung und die Handhabung von Wanderwegen auf landwirtschaftlichen Nutzfl\u00e4chen (LN)<\/strong><\/p>\n

Trakt. 12 P 373<\/a> *Postulat Lipp Hans und Mit. \u00fcber Verlegung von Wanderwegen ohne die Einholung einer Baubewilligung<\/strong>
\nAntrag RR: Ablehnung wegen Erf\u00fcllung
\nAbstimmung: Das Postulat wird mit 2 Gegenstimmen als erf\u00fcllt abgelehnt.<\/p>\n

Trakt. 13 M 328<\/a> *Motion Lang Barbara und Mit. \u00fcber die Pr\u00e4zisierung von \u00a7 58 der Planungs- und Bauverordnung<\/strong>
\nAntrag RR: Ablehnung
\nAbstimmung: Die Motion wird mit 84 zu 30 Stimmen als Postulat \u00fcberwiesen.<\/p>\n

Trakt. 14 P 374<\/a> *Postulat Lipp Hans und Mit. \u00fcber eine effizientere und wirkungsvollere Bearbeitung und Abwicklung der Bauvorhaben<\/strong>
\nAntrag RR: Erheblicherkl\u00e4rung
\nAbstimmung: Das Postulat wird mit 94 zu 21 Stimmen erheblich erkl\u00e4rt.<\/p>\n

Trakt. 15 P 378<\/a> *Postulat Affentranger-Aregger Helen und Mit. \u00fcber digitale Baueingabe vorschreiben<\/strong>
\nAntrag RR: Erheblicherkl\u00e4rung
\nAbstimmung: Das Postulat wird mit 111 zu 0 Stimmen erheblich erkl\u00e4rt.<\/p>\n

Trakt. 16 P 301<\/a> *Postulat Schurtenberger Helen und Mit. \u00fcber die Erhaltung und den volkswirtschaftlichen Nutzen von Kindertageseinrichtungen<\/strong>
\nAntrag RR: Teilweise Erheblicherkl\u00e4rung als Postulat
\nAbstimmung: Das Postulat wird mit 97 zu 19 Stimmen teilweise erheblich erkl\u00e4rt.<\/p>\n

Trakt. 17 P 334<\/a> *Postulat Sager Urban und Mit. \u00fcber die Weiterentwicklung der externen Kinderbetreuung im Vorschulalter<\/strong>
\nAntrag RR: Teilweise Erheblicherkl\u00e4rung
\nAbstimmung: Das Postulat wird mit 81 zu 35 Stimmen voll erheblich erkl\u00e4rt.<\/p>\n

Trakt. 18 M 438<\/a> *Motion Huser Barmettler Claudia und Mit. \u00fcber die Erarbeitung eines Kinderbetreuungsgesetzes f\u00fcr den Kanton Luzern<\/strong>
\nAntrag RR: Erheblicherkl\u00e4rung als Postulat
\nAbstimmung: Das Postulat wird mit 94 zu 20 Stimmen voll erheblich erkl\u00e4rt.<\/p>\n

Trakt. 19 P 306<\/a> *Postulat Piazza Daniel und Mit. \u00fcber eine aktive Bek\u00e4mpfung der Missst\u00e4nde in der Coiffeur-Branche in Luzern<\/strong>
\nAntrag RR: Ablehnung wegen Erf\u00fcllung
\nDas Postulat wird mit 72 zu 34 \u00fcberwiesen.<\/p>\n

Trakt. 20 A 346<\/a> *Anfrage Estermann Rahel und Mit. \u00fcber den Drogenkonsum von Jugendlichen im Kanton Luzern<\/strong><\/p>\n

Trakt. 21 P 415<\/a> *Postulat Huser Barmettler Claudia und Mit \u00fcber den Erhalt der Investitionsf\u00e4higkeit des Luzerner Kantonsspitals (LUKS) und der Luzerner Psychiatrie (Lups)<\/strong>
\nAntrag RR: Erheblicherkl\u00e4rung
\nDas Postulat wird ohne Diskussion mit 93 zu 0 Stimmen \u00fcberwiesen.<\/p>\n

Trakt. 22 P 435<\/a> *Postulat Koch Hannes und Mit. \u00fcber die Pr\u00fcfung schnell wirkender Massnahmen f\u00fcr die Reduktion der Wartezeiten im ambulanten Bereich der Psychiatrie (EP und KJPD) auf eine qualitativ hochwertige Dauer<\/strong>
\nAntrag RR: Erheblicherkl\u00e4rung
\nDas Postulat wird ohne Diskussion mit 98 zu 0 Stimmen \u00fcberwiesen.<\/p>\n

Trakt. 23 A 376<\/a> *Anfrage R\u00fcttimann Daniel und Mit. \u00fcber die mittel- und langfristige Planung einer kantonal solidarischen Verteilung von Asylsuchenden und vorl\u00e4ufig Aufgenommenen im Kanton Luzern (Gemeindeverteilung\/Verteilschl\u00fcssel)<\/strong><\/p>\n

Trakt. 24 A 381<\/a> *Anfrage Budmiger Marcel und Mit. \u00fcber Praktikumsbedingungen im Kanton Luzern<\/strong><\/p>\n

Trakt. 25 A 445<\/a> *Anfrage Budmiger Marcel und Mit. \u00fcber mangelndes Personal beim Arbeitsinspektorat
\n<\/strong><\/p>\n

Trakt. 26 A 444<\/a> *Anfrage Sager Urban und Mit. \u00fcber die Laufzeitbeschr\u00e4nkung von Verf\u00fcgungen bei der IS\/B&U Sprachentwicklung<\/strong><\/p>\n

Trakt. 27 P 198<\/a> *Postulat Meyer J\u00f6rg und Mit. \u00fcber den Umzug der Departementsleitung und -st\u00e4be in das zentrale Verwaltungsgeb\u00e4ude<\/strong>
\nAntrag RR: Ablehnung wegen Erf\u00fcllung
\nAbstimmung: Das Postulat wird mit 29 zu 71 abgelehnt.<\/p>\n

Zum Schluss des heutigen Tages wird die Vereidung eines Kantonsrichters vorgenommen und es werden 4 Kantonsrichterinnen und Kantonsrichter verabschiedet.<\/p>\n

Trakt. 28 P 372<\/a> *Postulat Cozzio Mario und Mit. \u00fcber Chancengerechtigkeit beim Bewerbungsprozess durch anonymisierte Bewerbungsverfahren<\/strong>
\nAntrag RR: Ablehnung
\nAbstimmung:<\/p>\n

Trakt. 29 A 434 *Anfrage Piazza Daniel und Mit. \u00fcber die Unterst\u00fctzung des KKL und der Messe Luzern<\/p>\n

Trakt. 30 M 305 Motion Wimmer-L\u00f6tscher Marianne und Mit. \u00fcber die Sicherstellung politischer Prozesse in Krisenzeiten
\nAntrag RR: Erheblicherkl\u00e4rung als Postulat<\/p>\n

    \n
  1. P 302 Postulat Bucher Markus und Mit. \u00fcber die schnelle Umsetzung<\/li>\n<\/ol>\n

    von Massnahmen im nichtmonet\u00e4ren Bereich zur Erh\u00f6hung<\/p>\n

    der Arbeitgeberattraktivit\u00e4t \/ Finanzdepartement<\/p>\n

    Antrag\/Bem.<\/p>\n

    Antrag RR: Teilweise Erheblicherkl\u00e4rung- 5 –<\/p>\n

      \n
    1. A 398 Anfrage Arnold Robi und Mit. \u00fcber die Pachtvergabe des Berghofs und die Klimastrategie auf kantonseigenen Liegenschaften \/ Finanzdepartement<\/li>\n<\/ol>\n

      Antrag\/Bem.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

      Erster Sessionstag vom 10. Mai 2021 Der Kantonsrat Luzern trifft sich zur Mai-Session 2021. Die Session findet wiederum in der Stadthalle Sursee statt. Coronabedingt, damit…<\/p>\n","protected":false},"author":19,"featured_media":3704,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[22,23,30,21,25,1],"tags":[8,9,19,26,31,7,10,15],"class_list":["post-3844","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-kantonsrat-luzern","category-kantonsratsession","category-parlament","category-politik","category-session-kantonsrat-luzern","category-sp-kriens","tag-kanton-luzern","tag-kantonsrat","tag-kantonsrat-luzern","tag-kantonsratssession","tag-parlament","tag-politik","tag-session","tag-sp"],"yoast_head":"\nMai-Session des Luzerner Kantonsrates vom 10.05. und 11.05.2021, 1. 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