{"id":3895,"date":"2021-05-11T09:00:56","date_gmt":"2021-05-11T07:00:56","guid":{"rendered":"https:\/\/peter-faessler.spschweiz.ch\/?p=3895"},"modified":"2021-09-15T09:06:23","modified_gmt":"2021-09-15T07:06:23","slug":"mai-session-des-luzerner-kantonsrates-vom-10-05-und-11-05-2021-2-sessionstag-11-05-2021","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/peter-faessler.spschweiz.ch\/?p=3895","title":{"rendered":"Mai-Session des Luzerner Kantonsrates vom 10.05. und 11.05.2021, 2. Sessionstag 11.05.2021"},"content":{"rendered":"

Zweiter Sessionstag vom 11. Mai 2021<\/h1>\n
\"\"

Stadthalle Sursee (Bild: www.stadthalle-sursee.ch)<\/p><\/div>\n

\"\"

Januar-Session in der Stadthalle Sursee (Bild: Luzerner Zeitung)<\/p><\/div>\n

Der Kantonsrat Luzern trifft sich zur Mai-Session 2021. Die Session findet wiederum in der Stadthalle Sursee<\/a> statt. Coronabedingt, damit die Abst\u00e4nde eingehalten werden k\u00f6nnen. Ein strenges Schutzkonzept vermeiden hoffentlich Ansteckungen mit dem Virus im Parlament. Die Schutzmaske muss auch w\u00e4hrend dem Ratsbetrieb am eigenen Sitzplatz getragen werden. Lediglich bei den Voten am Rednerpult darf die Maske abgenommen werden. Angenehm ist die mobilie Abstimmungsanlage.<\/p>\n

Hier geht es zur Traktandenliste<\/a>, den Kurzprotokollen, den\u00a0Anwesenheitslisten und den Abstimmungsresultaten. Und hier zum Live-Stream Vormittag<\/a>, Live-Stream Nachmittag<\/a> der Mai-Session.<\/p>\n

\n

Traktanden<\/h2>\n

Gaststimme<\/h3>\n

Zu Beginn spricht Hans Schmied als Gastredner in der Reihe „eine Stimme geben“. Er spricht zum Kantonsrat \u00fcber das Thema „psychische Gesundheit“, von dem er selber betroffen ist. Er machte eine Peer-Ausbildung und arbeitet nun selber mit betroffenen Patienten.<\/p>\n

Peers (auf Deutsch: Genesungsbegleiter-Innen oder auch \u201eExpert-Innen aus Erfahrung\u201c) sind Betroffene, die bereits einen Schritt zu ihrer eigenen Krankheitsbew\u00e4ltigung gehen konnten, ihr Expertenwissen anderen Betroffenen (z.B. Neuerkrankten Personen) zur Verf\u00fcgung stellen um diesen Hoffnung zu geben und sie auf deren eigenem Recovery-Weg zu unterst\u00fctzen.<\/em>
\nDas Wort \u00abPeer\u00bb kommt ebenfalls aus dem Englischen und bedeutet \u00abebenb\u00fcrtig\u00bb, \u00abgleichgesinnt\u00bb.<\/em>
\nPeers werden auch als \u201eExperten aus eigener Erfahrung\u201c oder \u201eGenesungsbegleiter \u201c bezeichnet und begleiten Betroffene mit ihrem Erfahrungsschatz auf ihrem Genesungsweg im station\u00e4ren und im ambulanten Bereich. Sie vermitteln anderen Erkrankten Hoffnung und k\u00f6nnen ihnen Wege aufzeigen mit der Erkrankung zu leben und sie anzunehmen. Peers sind im Bereich Psychiatrie seit \u00fcber 10 Jahren bekannt und etabliert.<\/em>
\nAufgabenbereiche von Peers sind z.B. Leitung von Recoverygruppen, Organisation und Leitung von Trialogen. Trialoge sind Gruppen zum Austausch zwischen Betroffenen, Angeh\u00f6rigen und Fachpersonen (\u00c4rzte, Pflege, Therapien etc.)<\/em><\/p>\n

\n

Es folgt die Behandlung der dringlichen Vorst\u00f6ssen.<\/h3>\n

A 560<\/a> und P 564<\/a> Anfrage und Postulat H\u00e4fliger-Kunz Priska und Mit. \u00fcber den Entscheid zur Nichtdurchf\u00fchrung von obligatorischen Schullagern bis Ende Schuljahr 2020\/2021 aufgrund der Pandemie<\/strong>
\nAbstimmung: Das Postulat wird mit 94 zu 15 als erheblich erkl\u00e4rt.<\/p>\n

P 569<\/a> Postulat M\u00fcller Pius und Mit. \u00fcber die tempor\u00e4re erg\u00e4nzende Unterst\u00fctzung des Gastgewerbes<\/strong>
\nAbstimmung: Das Postulat wird mit 20 zu 93 Stimmen abgelehnt.<\/p>\n

\"\"P 576<\/a> Postulat \u00d6zvegyi Andr\u00e1s und Mit. \u00fcber F\u00f6rderprogramm Energie 2021 erh\u00f6hen \u2013 f\u00fcr Wirtschaft und Klima<\/strong>
\nA 545<\/a> Anfrage \u00d6zvegyi Andr\u00e1s und Mit. \u00fcber den Vergleich mit anderen Kantonen betreffend Mittel im F\u00f6rderprogramm Energie<\/strong>
\nAbstimmung: Das Postulat wird mit 67 zu 46 teilweise erheblich erkl\u00e4rt.
\nMein Votum: Votum Energief\u00f6rderprogramm<\/a><\/p>\n

A 579<\/a> Anfrage Candan Hasan und Mit. \u00fcber den Herbizidboom auf den Alpweiden<\/strong><\/p>\n

P 586<\/a> Postulat Hartmann Armin namens der SVP-Fraktion \u00fcber die Beendigung des Lockdowns<\/strong>
\nAbstimmung: Das Postulat wird mit 82 zu 30 erheblich erkl\u00e4rt.<\/p>\n

\n

Die dringlichen Vorst\u00f6sse sind nun behandelt. Es geht weiter mit den<\/p>\n

Ordentliche Traktanden<\/h3>\n

Trakt. 28 P 372<\/a> *Postulat Cozzio Mario und Mit. \u00fcber Chancengerechtigkeit beim Bewerbungsprozess durch anonymisierte Bewerbungsverfahren<\/strong>
\nAntrag RR: Ablehnung
\nAbstimmung: Das Postulat wird mit 38 69 Stimmen abgelehnt.<\/p>\n

Trakt. 29 A 434<\/a> *Anfrage Piazza Daniel und Mit. \u00fcber die Unterst\u00fctzung des KKL und der Messe Luzern<\/strong><\/p>\n

Trakt. 30 M 305<\/a> Motion Wimmer-L\u00f6tscher Marianne und Mit. \u00fcber die Sicherstellung politischer Prozesse in Krisenzeiten<\/strong>
\nAntrag RR: Erheblicherkl\u00e4rung als Postulat
\nAbstimmung: Motion wird als Postulat erheblich erkl\u00e4rt.<\/p>\n

\n

Trakt. 44 P 408<\/a> Postulat Ledergerber Michael und Mit. \u00fcber das F\u00f6rdern der politischen Partizipation von Menschen mit Behinderung
\n<\/strong>Die Voten zu diesem Gesch\u00e4ft werden in Geb\u00e4rdensprache \u00fcbersetzt. Daher wird dieses Traktandum zeitlich festgelegt.
\nAntrag RR: Teilweise Erheblicherkl\u00e4rung
\nAbstimmung: Das Postulat wird mit 42 zu 71 teilweise erheblich erkl\u00e4rt. Das bedeutet, dass sich nichts \u00e4ndert.<\/p>\n

\n

Trak. 31 P 302<\/a> Postulat Bucher Markus und Mit. \u00fcber die schnelle Umsetzung von Massnahmen im nichtmonet\u00e4ren Bereich zur Erh\u00f6hung der Arbeitgeberattraktivit\u00e4t<\/strong>
\nAntrag RR: Teilweise Erheblicherkl\u00e4rung
\nAbstimmung: Das Postulat wird mit 94 zu 20 Stimmen teilweise erheblich erkl\u00e4rt.<\/p>\n

Trakt. 32 A 398<\/a> Anfrage Arnold Robi und Mit. \u00fcber die Pachtvergabe des Berghofs und die Klimastrategie auf kantonseigenen Liegenschaften
\n<\/strong>Keine Diskussion, da Anfrager mit der Antwort zufrieden war.<\/em>
\n<\/strong><\/p>\n

Trakt. 33 P 537<\/a> Postulat Kurer Gabriela und Mit. \u00fcber einen Bericht \u00fcber das Ausmass und die Ber\u00fccksichtigung von Gesuchen ausserhalb der eigentlichen H\u00e4rtef\u00e4lle<\/strong>
\nAntrag RR: Teilweise Erheblicherkl\u00e4rung
\nAbstimmung: Das Postulat wird mit 94 zu 0 Stimmen teilweise erheblich erkl\u00e4rt.<\/p>\n

Trakt. 34 A 443<\/a> Anfrage Budmiger Marcel und Mit. \u00fcber die H\u00e4rtefallpraxis im Kanton Luzern<\/strong><\/em>
\nKeine Diskussion, da Anfrager mit der Antwort zufrieden war.<\/em><\/p>\n

Trakt. 35 A 534<\/a> Anfrage Brunner Simone und Mit. \u00fcber durch Covid-19 verursachten Sozialhilfebezug ohne Konsequenzen auf das Aufenthaltsrecht<\/strong><\/p>\n

Trakt. 36 E 417<\/a> Einzelinitiative Wimmer-L\u00f6tscher Marianne und Mit. \u00fcber die Erweiterung der Gemeindeautonomie betreffend Vergabe des Stimm- und Wahlrechts auf kommunaler Ebene<\/strong>
\nAntrag RR: Ablehnung einer Kommissionseinsetzung
\nAbstimmung: Der Einzelinitiative wird mit 39 zu 73 Stimmen zugestimmt und einer Kommission zugewiesen. Es braucht f\u00fcr die Einsetzung einer Kommission ein Drittel der Stimmen der anwesenden Kantonsr\u00e4tinnen und -r\u00e4te.<\/p>\n

Trakt. 37 A 519<\/a> Anfrage Lichtsteiner-Achermann Inge und Mit. \u00fcber die Kostenberechnung f\u00fcr Pflichtverteidiger*innen im Kanton Luzern<\/strong><\/em>
\nKeine Diskussion, da Anfragende mit der Antwort zufrieden war.<\/em><\/p>\n

Trakt. 38 A 380<\/a> Anfrage Wolanin Jim und Mit \u00fcber die Weiterf\u00fchrung und die St\u00e4rkung der Filmf\u00f6rderung<\/strong><\/p>\n

\"\"

Bild: Pestizid-Initiative<\/p><\/div>\n

Trakt. 39 P 406<\/a> Postulat Steiner Bernhard und Mit. \u00fcber die Einschr\u00e4nkung von gesundheitssch\u00e4dlichen Umerziehungsmassnahmen des Ern\u00e4hrungs- und Essverhaltens in Schulen und Betreuungseinrichtungen f\u00fcr Kinder<\/strong>
\nAntrag RR: Ablehnung wegen Erf\u00fcllung
\nAbstimmung: Das Postulat wird mit 40 zu 64 Stimmen abgelehnt.<\/p>\n

Trakt. 40 P 220<\/a> Postulat Candan Hasan und Mit. \u00fcber die Bereitstellung von Tampons und Binden auf den Toiletten \u00f6ffentlicher Einrichtungen<\/strong>
\nAntrag RR: Ablehnung
\nAbstimmung: Das Postulat wird mit 30 zu 73 Stimmen abgelehnt.<\/p>\n

Trakt. 41 A 356<\/a> Anfrage Schurtenberger Helen und Mit. \u00fcber Sterbehilfe \u2013 Suizidhilfe wird immer mehr zu einem \u00f6ffentlichen Thema. Ist der Kanton Luzern vorbereitet?<\/strong><\/p>\n

Trakt. 42 P 386<\/a> Postulat R\u00fcttimann Daniel und Mit. \u00fcber die Weiterentwicklung der Spitex-Statistik von Lustat<\/strong>
\nAntrag RR: Erheblicherkl\u00e4rung
\nAbstimmung: Das Postulat wird mit 96 zu 8 Stimmen erheblich erkl\u00e4rt.<\/p>\n

Trakt. 43 M 383<\/a> Motion Dickerhof Urs und Mit. \u00fcber einen Planungsbericht zur finanziellen Breitensportf\u00f6rderung im Kanton Luzern<\/strong>
\nAntrag RR: Erheblicherkl\u00e4rung
\nAbstimmung: Die Motion wird mit 102 zu 0 Stimmen erheblich erkl\u00e4rt.<\/p>\n

Trakt. 45 A 347<\/a> Anfrage Schmid-Ambauen Rosy und Mit. \u00fcber Temporegime auf Luzerner Strassen<\/strong>
\nKeine Diskussion, da Anfragende mit der Antwort zufrieden war.<\/em><\/p>\n

Trakt. 46 P 354<\/a> Postulat Bucheli Hanspeter und Mit. \u00fcber Massnahmen in Kleingew\u00e4ssern f\u00fcr den Hochwasserschutz und f\u00fcr die Biodiversit\u00e4tsf\u00f6rderung<\/strong>
\nAntrag RR: Teilweise Erheblicherkl\u00e4rung
\nDer Postulant zog sein Postulat kurzfristig zur\u00fcck. Mein nichtgehaltenes Votum P 354<\/a><\/p>\n

\"\"Trakt. 47 P 362<\/a> Postulat Kurmann Michael und Mit. \u00fcber Wogen gl\u00e4tten am Baldeggersee<\/strong>
\nAntrag RR: Teilweise Erheblicherkl\u00e4rung
\nAbstimmung: Das Postulat wird mit 82 zu 16 Stimmen teilweise erheblich erkl\u00e4rt.<\/p>\n

Trakt. 48 A 368<\/a> Anfrage Schmutz Judith und Mit. \u00fcber die Aufsichtsbeschwerde der Umweltverb\u00e4nde gegen das Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement<\/strong><\/p>\n

Trakt. 49 A 371<\/a> Anfrage Howald Simon und Mit. \u00fcber L\u00f6sungsans\u00e4tze, Termine, Kosten und Wirkung des kantonalen Phosphorprojekts der Mittellandseen des Kantons Luzern (Phasen I, II, II plus und III<\/strong><\/p>\n

Die restlichen Traktanden werden in der n\u00e4chsten Session behandelt.<\/p>\n

\n

Trakt. 50 M 330<\/a> Motion Muff Sara und Mit. \u00fcber die Reduktion von risikoreichen Pestiziden<\/strong>
\nAntrag RR: Erheblicherkl\u00e4rung als Postulat<\/p>\n

Trakt. 51 A 404<\/a> Anfrage Ursprung Jasmin und Mit. \u00fcber Einsatzgebiete von Chlorothalonil ausserhalb der Landwirtschaft<\/strong>
\nKeine Diskussion, da Anfragende mit der Antwort zufrieden war.<\/em><\/p>\n

Trakt. 52 P 384<\/a> Postulat Lehmann Meta und Mit. \u00fcber den Verzicht auf Schotterg\u00e4rten f\u00fcr klimaadaptive Aussenr\u00e4ume und mehr Biodiversit\u00e4t<\/strong>
\nAntrag RR: Ablehnung<\/p>\n

Trakt. 53 A 486<\/a> Anfrage Muff Sara und Mit. \u00fcber Wildtierkorridore<\/strong><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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