Zweiter Sessionstag vom 14. September 2021
Bild: Gourmetstar.ch
Der Kantonsrat Luzern trifft sich zur September-Session 2021. Die Session findet wiederum in der Stadthalle Sursee statt. Coronabedingt, damit die Abstände eingehalten werden können. Ein strenges Schutzkonzept vermeiden hoffentlich Ansteckungen mit dem Virus. Die Schutzmaske muss auch während dem Ratsbetrieb am eigenen Sitzplatz getragen werden. Lediglich bei den Voten am Rednerpult darf die Maske abgenommen werden. Angenehm ist die mobilie Abstimmungsanlage.
Hier geht es zur Traktandenliste, den Kurzprotokollen, den Anwesenheitslisten und den Abstimmungsresultaten.
Live-Stream Vormittag, Live-Stream Nachmittag.
Der dritte Sessionstag vom 20. September 2021 wurde abgesagt.
Zu Beginn wird Monika Schnidrig von der SVP vereidigt. Sie folgt auf Fredy Winiger.
Dringliche Vorstösse
Bild: LUKS
P 676 – Postulat Steiner Bernhard und Mit. über die Optimierung der ambulanten Behandlung von Patienten mit Covid-19 zur Entlastung der Spitäler
Die Regierung möchte es teilweise erheblich erklären lassen.
Abstimmung: Teilweise überwiesen.
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P 678 – Postulat Roth David und Mit. über Testen an Schulen – Konzeption und Umsetzung verbessern
Die Regierung plädiert auf Ablehnung wegen Erfüllung. Der Postulat ist damit gar nicht zufrieden.
Das Postulat wird abgelehnt.
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Parlamentarische Vorstösse
*Diese Geschäfte waren bereits an der Juni-Session 2021 traktandiert.
18. *A 491 Anfrage Schneider Andy und Mit. über Demenzzuschläge
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19.*A 583 Anfrage Muff Sara und Mit. über Gesundheitsversorgung auf der Luzerner Landschaft
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20. *A 412 Anfrage Frey Monique und Mit. über die Unterstützung von Ländern in einem fragilen Kontext
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21 + 22 ALS PAKET
- *M 427 Motion Roth David und Mit. über befristete Erhöhung der Abgeltung der Staatsgarantie durch die Luzerner Kantonalbank, Antrag RR: Ablehnung
Der Vorstoss wird als Postulat abgelehnt.
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- *A 481 Anfrage Piazza Daniel und Mit. über die Ertrags- und Wertentwicklung der letzten 20 Jahre sowie die finanzpolitische Bedeutung der Luzerner Kantonalbank für den Kanton Luzern
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- *P 416 Postulat Hartmann Armin und Mit. über die Überprüfung der zulässigen Bandbreite für die Nettoschuld pro Einwohnerin und Einwohner bei den Gemeinden
Das Postulat wird einstimmig mit 93 Stimmen erheblich erklärt
. - *A 454 Anfrage Berset Ursula und Mit. über die Schaffung einer Anlaufstelle in Verwaltungsangelegenheiten
. - A 542 Anfrage Sager Urban und Mit. über die Attraktivität des Kantons als Arbeitgeber bezüglich der Vereinbarkeit von Familie und Beruf
. - A 544 Anfrage Huser Barmettler Claudia und Mit. über die Immobilienstrategie im Zusammenhang mit den geplanten Umzügen des Kantonsgerichtes sowie der Luzerner Museen
. - A 539 Anfrage Meyer-Jenni Helene und Mit. über die Standortfrage der Luzerner Museen
. - A 540 Anfrage Meyer-Jenni Helene und Mit. über die (zu) lange Zwischenzeit bis zum sanierten Luzerner Museum
. - A 609 Anfrage Zemp Gaudenz und Mit. über das Betriebskonzept des geplanten Luzerner Theaters
. - P 411 Postulat Hartmann Armin und Mit. über eine Stärkung der Kommissionsarbeit
Antrag RR: Ablehnung, SP ist auch für Ablehnung.
Abstimmung: Das Postulat wird abgelehnt.
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Bild: report.redcross.ch
- A 421 Anfrage Setz Isenegger Melanie und Mit. über die Arbeitsbedingungen von Care-Migrantinnen in Privathaushalten
. - A 433 Anfrage Engler Pia und Mit. über die Auswirkungen eines vollständig automatisierten IPV-Verfahrens
. - P 451 Postulat Haller Dieter und Mit. über die Einführung einer Gebühr für das Aufsuchen einer Notfallabteilung eines Spitals
Antrag Regierung: Ablehnung. Stes schliesst sich dem an.
Abstimmung: Postulat wird abgelehnt.
. - A 572 Anfrage Koch Hannes und Mit. über eine Zwischenbilanz aus den GAV-Verhandlungen der Sozialpartner des Luzerner Kantonsspitals und der Luzerner Psychiatrie
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35 – 37 ALS PAKET
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Bild: umweltberatung-luzern.ch
- P 436 Postulat Lipp Hans und Mit. über die Schaffung eines Konzepts mit Karte über die verschiedenen Wege des Freizeitverkehrs im Kanton Luzern
Antrag RR: Teilweise Erheblicherklärung
Abstimmung: Das Postulat wird teilweise erheblich erklärt.
. - P 437 Postulat Kurmann Michael und Mit. über Regulierung und Sensibilisierung rund ums Biken
Antrag RR: Erheblicherklärung
Abstimmung: Das Postulat wird erheblich erklärt.
. - P 520 Postulat Lichtsteiner-Achermann Inge und Mit. über Handlungsempfehlungen auf Wanderwegen im Kanton Luzern
Antrag RR: Teilweise Erheblicherklärung
Abstimmung: Das Postulat wird teilweise erheblich erklärt.
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Und wiedereinmal hören wir hier mit der Behandlung von Vorstössen kurz vor meinem Votum auf.
Verabschiedungen
Verabschiedet wird die Leiterin Parlamentsdienste Karin Schuhmacher Bürgi.
Ebenfalls wird Norbert Schmassmann CVP als Kantonsrat verabschiedet. Seine Nachfolgerin Karin Stadelmann wird gleich vereidigt.
Und nun gehts ab an die Kantonsratspräsidetenfeier nach Schenkon.
An der nächsten Session:
38-40 ALS PAKET
Zu diesem Paket habe ich ein Votum vorbereitet.
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P 446 Postulat Bärtsch Korintha und Mit. über Teststrecken für lärmarme Beläge
Antrag RR: Erheblicherklärung
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A 452 Anfrage Özvegyi András und Mit. über die Nachsanierung von lärmbelasteten Kantonsstrassen
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A 453 Anfrage Özvegyi András und Mit. über die Wertvernichtung bei Immobilien durch Strassenlärm
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