1. Sessionstag vom 30.01.2023
Bild: lu.ch
Hier geht es zur Traktandenliste, den Kurzprotokollen, den Anwesenheitslisten und den Abstimmungsresultaten.
Livestream-Verzeichnis der Kantonsrat-Sessionen.
Die Traktandenliste umfasst 107 Traktanden. Diese in den 2 Sessionstagen abzuarbeiten ist unmöglich. Der Pendenzenberg wird noch grösser werden. Da hilft auch nicht, dass wir 1 Stunde pro Tag länger tagen und dass im März ein zusätzlicher Sessionstag beschlossen wurde.
Kurzprotokoll
Stand 30. Januar 2023
Traktanden
Sachgeschäfte und dazugehörende parlamentarische Vorstösse
- Eröffnungen
– Eröffnet wurden:
– 17 Vorstösse
– Rücktritt von Christina Freyenmuth-Frey, Adligenswil, als Ersatzrichterin am Kantonsgericht
– Anfrage Irene Keller: betreffend die Entwicklungen der Luzerner Höhenklinik Montana (LHM) (A 895); Rückzug durch die Anfragende
– Postulat Koch Hannes und Mit. über die Ausbildung Pflege HF mit Schwerpunkt Psychiatrie am Bildungszentrum Xund (P 857); Rückzug durch Postulanten
- Beschlussfassung über die dringliche Behandlung der parlamentarischen
Vorstösse 2019–2023
Dringlich erklärt wurden: P 1045, P 1054
Die Behandlung der dringlich erklärten Vorstösse erfolgt am Dienstag, 31. Januar 2023, 08:30 Uhr.
3. B 63 *Aufhebung des Feer’schen Fideikommisses, Abteilung Pfyffer von Altishofen
Justiz- und Sicherheitsdepartement, Kommission Justiz und Sicherheit
Beschluss Kantonsrat: Zustimmung mit 76 zu 31 Stimmen.
- B 132 *Strafanzeigen der Betreibungs- und Konkursbeamtinnen und -beamten; Entwurf Änderung des Einführungsgesetzes zum Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs
Justiz- und Sicherheitsdepartement
1. Beratung
Kommission Justiz und Sicherheit
Beschluss Kantonsrat: Zustimmung nach 1. Beratung mit 106 zu 0 Stimmen.
-
Bild: Monopolluzern
B 126 *Weiterentwicklung regionale Kulturförderung; Entwurf Änderung des Kulturförderungsgesetzes
Bildungs- und Kulturdepartement
1. Beratung
Kommission Erziehung, Bildung und Kultur
Beschluss Kantonsrat: Rückweisung mit 73 zu 40 Stimmen.
- B 77a *Ergänzte Beteiligungsstrategie 2022; Entwurf Kantonsratsbeschluss über die Genehmigung
Finanzdepartement
Planungs- und Finanzkommission
Beschluss Kantonsrat: Zustimmung mit 112 zu 0 Stimmen.
- B 127 *Planungsbericht über die weitere Entwicklung der Volksschule, der Gymnasien und der Berufsbildung im Kanton Luzern; Entwurf Kantonsratsbeschluss über die Kenntnisnahme
Bildungs- und Kulturdepartement
Kommission Erziehung, Bildung und Kultur
Beschluss Kantonsrat: Zustimmung mit 87 zu 22 Stimmen
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