Hier der Link zum Sitzplan im Kantonsrat sowie der Link zur Traktandenliste

Link zum Live-Stream 20.06.2023 Vormittag
Link zum Live-Stream 20.06.2023 Nachmittag

Kurzprotokoll

Session vom 19./20. und 26. Juni 2023, Stand 20. Juni 2023

Traktanden

Parlamentarische Vorstösse

34. M 725 **Motion Candan Hasan und Mit. über klima-, umwelt- und biodiversitätsschädigende Subventionen und Anreize identifizieren und reduzieren / Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement
Antrag Regierungsrat: Teilweise Erheblicherklärung als Postulat
Beschluss Kantonsrat: Teilweise Erheblicherklärung als Postulat

35. P 784 **Postulat Marti Urs und Mit. über die Vorkommen des Welses und dessen Befischung zu Gunsten der Biodiversität / Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement
Antrag Regierungsrat: Ablehnung
Beschluss Kantonsrat: Teilweise Erheblicherklärung

36. P 825 **Postulat Candan Hasan und Mit. über die Förderung der nachhaltigen Entwicklung im Kanton Luzern / Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement
Antrag Regierungsrat: Teilweise Erheblicherklärung
Beschluss Kantonsrat: Teilweise Erheblicherklärung

37. P 841 **Postulat Schmutz Judith und Mit. über die Zweckmässigkeit von Ersatzabgaben bei der Erstellung von Abstellflächen / Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement
Antrag Regierungsrat: Teilweise Erheblicherklärung
Beschluss Kantonsrat: Ablehnung

38. A 916 **Anfrage Meier Anja und Mit. über die Rolle des Kantons in Anbetracht der Herausforderungen des Medienausbildungszentrums MAZ / Bau-, Umweltund Wirtschaftsdepartement
Die Anfrage wurde vom Regierungsrat schriftlich beantwortet. Die Anfragende ist mit der Antwort teilweise zufrieden. Diskussion.

39. P 830 **Postulat Estermann Rahel und Mit. über die verstärkte Medienbildung mittels eines virtuellen Kiosks für Jugendliche / Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement i. V. mit Gesundheits- und Sozialdepartement
Antrag Regierungsrat: Ablehnung
Beschluss Kantonsrat: Ablehnung

40. P 793 **Postulat Stadelmann Karin und Mit. über die Stärkung des Wirtschaftsstandortes Kanton Luzern durch die Förderung der Ansiedlung und der Integration von ausländischen Fachpersonen / Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement i. V. mit Gesundheits- und Sozialdepartement
Antrag Regierungsrat: Teilweise Erheblicherklärung
Beschluss Kantonsrat: Teilweise Erheblicherklärung

41. A 914 **Anfrage Roth David und Mit. über die Heilmittelkontrolle im Kanton Luzern / Gesundheits- und Sozialdepartement
Die Anfrage wurde vom Regierungsrat schriftlich beantwortet. Der Anfragende ist mit der Antwort nicht zufrieden. Diskussion.

Bild: LUKS

42. P 856 **Postulat Wolanin Jim namens der Kommission Gesundheit, Arbeit und Soziales (GASK) über die Verbesserung der Arbeitsbedingungen in der Pflege / Gesundheits- und Sozialdepartement
Antrag Regierungsrat: Erheblicherklärung
Beschluss Kantonsrat: Erheblicherklärung

43. P 885 **Postulat Budmiger Marcel und Mit. über die Reinvestition der Gewinnabschöpfung vom Luzerner Kantonsspital und von der Luzerner Psychiatrie in bessere Arbeitsbedingungen in der Pflege / Gesundheits- und Sozialdepartement
Antrag Regierungsrat: Ablehnung
Beschluss Kantonsrat: Ablehnung

44. P 739 **Postulat Setz Isenegger Melanie und Mit. über die Errichtung eines Zentrums zur medizinischen Erstversorgung bei häuslicher und sexueller Gewalt / Gesundheits- und Sozialdepartement i. V. mit Justiz- und Sicherheitsdepartement
Antrag Regierungsrat: Erheblicherklärung
Beschluss Kantonsrat: Erheblicherklärung

45. A 900 **Anfrage Frey Monique und Mit. über umfassend einklagbare Rechte für Menschen mit Behinderungen / Gesundheits- und Sozialdepartement i. V. mit Justiz- und Sicherheitsdepartement
Die Anfrage wurde vom Regierungsrat schriftlich beantwortet. Die Anfragende ist mit der Antwort teilweise zufrieden. Diskussion.

Bild Luzerner Zeitung

46. P 838 **Postulat Frey Maurus und Mit. über die Veröffentlichung der Statistikdaten von Geschwindigkeits- und Verkehrskontrollen / Justiz- und Sicherheitsdepartement
Antrag Regierungsrat: Teilweise Erheblicherklärung
Beschluss Kantonsrat: Teilweise Erheblicherklärung

47. A 860 **Anfrage Roos Guido und Mit. über die Grundversorgung im Kanton Luzern / Justiz- und Sicherheitsdepartement
Die Anfrage wurde vom Regierungsrat schriftlich beantwortet. Der Anfragende ist mit der Antwort teilweise zufrieden. Diskussion.

48. M 890 **Motion Sager Stephanie und Mit. über mehr Chancengerechtigkeit bei Luzerner Einbürgerungsverfahren / Justiz- und Sicherheitsdepartement
Antrag Regierungsrat: Ablehnung
Beschluss Kantonsrat: Ablehnung

49. M 832 **Motion Lüthold Angela und Mit. über die Abschaffung der jährlichen Bewilligungsabgaben im Sinne des Gastgewerbegesetzes / Justiz- und Sicherheitsdepartement
Antrag Regierungsrat: Ablehnung
Beschluss Kantonsrat: Ablehnung

50. A 961 **Anfrage Setz Isenegger Melanie und Mit. über die Umsetzung der Empfehlungen und Massnahmen aus der Gefährdungs- und Risikoanalyse Phase II / Justiz- und Sicherheitsdepartement
Die Anfrage wurde vom Regierungsrat schriftlich beantwortet. Die Anfragende ist mit der Antwort teilweise zufrieden. Diskussion.

51. A 919 **Anfrage Candan Hasan und Mit. über steigende Miet- und Nebenkosten –was unternimmt die Regierung? / Justiz- und Sicherheitsdepartement
Die Anfrage wurde vom Regierungsrat schriftlich beantwortet. Der Anfragende ist mit der Antwort teilweise zufrieden. Diskussion.

52. P 736 **Postulat Sager Urban und Mit. über eine Grünanlage im Innenhof des Regierungsgebäudes / Finanzdepartement
Antrag Regierungsrat: Teilweise Erheblicherklärung
Beschluss Kantonsrat: Teilweise Erheblicherklärung

* Das Geschäft war bereits an der März-Session 2023 traktandiert.
** Das Geschäft war bereits an der Januar-Session 2023 traktandiert.

Verabschiedung der Kantonsrätinnen und des Kantonsrates, die als Regierungsrätinnen und Regierungsrat gewählt worden sind. Anschliessend die Vereidigung der neuen Regierungsrätinnen und des neuen Regierungsrates

Bild: Staatskanzlei Luzern. Ylfete Fanaj mit Antita Imfeld, Weibelin des Kantons Luzern

Bild: Staatskanzlei Luzern. Anita Imfeld mit Armin Hartmann

Bild: Staatskanzlei Luzern. Antia Imfeld mit Michaela Tschuor

Bild: Staatskanzlei Luzern. Vereidigung der 3 neuen Regierungsräte.

Bild: Staatskanzlei Luzern

Bild: Staatskanzlei Luzern. SP Fraktionschef Marcel Budmiger mit Ylfete Fanaj und Anita Imfeld