Der Luzerner Kantonsrat trifft sich zur Oktober-Session im Regierungsgebäude in Luzern. Hier der Link zum Sitzplan im Kantonsrat sowie der Link zur Traktandenliste und zu den Live-Streams.
Kurzprotokoll
Session vom 23./24. und 30. Oktober 2023, Stand 24. Oktober 2023
Traktanden
Sachgeschäfte und dazugehörende parlamentarische Vorstösse
- B 5 A Aufgaben- und Finanzplan (AFP) 2024–2027; mit Entwurf Voranschlag 2024 – Kantonsratsbeschluss über den Aufgaben- und Finanzplan 2024–2027 des Kantons Luzern / Finanzdepartement
Planungs- und Finanzkommission
Beschluss Kantonsrat: Nichtgenehmigung
- B 5 B Aufgaben- und Finanzplan (AFP) 2024–2027; mit Entwurf Voranschlag 2024 – Kantonsratsbeschluss über den Voranschlag 2024 des Kantons Luzern / Finanzdepartement
Planungs- und Finanzkommission
Beschluss Kantonsrat: Zustimmung - B 5 C Aufgaben- und Finanzplan (AFP) 2024–2027; mit Entwurf Voranschlag 2024 – Kantonsratsbeschluss über die Festsetzung des Steuerfusses für die Staatssteuern im Jahr 2024 / Finanzdepartement
Planungs- und Finanzkommission
Beschluss Kantonsrat: Zustimmung -
B 156 Ökologisierung der Verkehrssteuern; Entwurf Änderung des Gesetzes über die Verkehrsabgaben und den Vollzug des eidgenössischen Strassenverkehrsrechtes / Justiz- und Sicherheitsdepartement
1. Beratung
Kommission Wirtschaft und Abgaben
Beschluss Kantonsrat: Zustimmung - B 163 Anpassung des Landerwerbsverfahrens und der Entschädigung für den Erwerb von Landwirtschaftsland; Entwurf Änderung des Enteignungsgesetzes sowie des Strassen- und des Wasserbaugesetzes / Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement
1. Beratung
Kommission Verkehr und Bau
Beschluss Kantonsrat: Zustimmung - B 164 Erneuerung Instruktionsgebäude und Ersatzneubau Verwaltungsgebäude
des Ausbildungszentrums Sempach; Entwurf Dekret über einen Sonderkredit / Finanzdepartement
Kommission Verkehr und Bau
Beschluss Kantonsrat: Zustimmung - B 161 Hochwasserschutz und Renaturierung Kleine Emme, Los 2, Abschnitt 6 Stägmättli, 2. Etappe und Abschnitt 7 Malters, Gemeinde Malters; Entwurf Dekret über einen Sonderkredit / Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement
Kommission Verkehr und Bau
Beschluss Kantonsrat: Zustimmung - B 162 Hochwasserschutz Wyna im Flecken, Gemeinde Beromünster; Botschaft und Entwurf Dekret über einen Sonderkredit / Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement
Kommission Verkehr und Bau
Beschluss Kantonsrat: Zustimmung - B 160 Teilrevision des kantonalen Richtplans betreffend Windenergie; Entwurf Kantonsratsbeschluss über die Ergänzung der raumordnungspolitischen Zielsetzungen / Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement
Kommission Raumplanung, Umwelt und Energie
Beschluss Kantonsrat: Zustimmung - B 157 Planungsbericht über die Sportförderung 2024–2028 des Kantons Luzern; Entwurf Kantonsratsbeschluss über die Kenntnisnahme / Gesundheits- und Sozialdepartement
Kommission Gesundheit, Arbeit und soziale Sicherheit
Beschluss Kantonsrat: zustimmende Kenntnisnahme